AGB´s 2018-05-01T23:34:03+00:00

AGB

1. Vertragsgegenstand

Das Vertragsverhältnis stellt einen Urheberwerkvertrag dar. An der Leistung des Auftragnehmers wird dem Auftraggeber das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Veränderungen am Werk des Auftragnehmers sind nicht zulässig. Dies gilt auch für sämtliche Entwürfe und Werkzeichnungen. An Entwürfen und Werkzeichnungen erwirbt der Kunde nicht das Nutzungsrecht. Dieses bleibt ausschließlich bei dem Auftragnehmer. An Entwürfen, Werkzeichnungen und Vorlagen erwirbt der Auftraggeber kein Eigentum, ein Anspruch auf Herausgabe von Unterlagen, auch digitaler, besteht nicht.

2. Vergütung

Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Vertragsschluss ist auf den Werklohn ein Vorschuss in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung fällig, die Restwerklohnforderung ist fällig mit Zugang der vom Auftraggeber erklärten Freigabe beim Auftragnehmer. Offene Forderungen berechtigen den Verwender zur Leistungsverweigerung. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung, soweit diese vom Auftraggeber zu vertreten ist, ist der Auftraggeber zur Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 30 % der vereinbarten Nettovergütung verpflichtet, soweit er nicht nachweist, der dem Auftragnehmer entstandene Schaden ist geringer oder ihm sei überhaupt kein Schaden entstanden. Soweit der Auftragnehmer einen höheren Schaden als 30 % nachweist, ist er berechtigt, diesen zu fordern.

3. Haftung

Die Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich, außer bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, auf grob fahrlässiges und vorsetzliches Verhalten. Eine Haftung für vom Auftraggeber zur Verfügung gestellter Materialien, Daten, Dateien etc., insbesondere soweit ihnen selbst urheberrechtliche Bedeutung zukommt, besteht seitens des Auftragnehmers nicht. Er ist insbesondere nicht verpflichtet, vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Materialien, Daten, Dateien etc. auf Urheberrechte Dritter daran zu überprüfen, diese Prüfungspflicht liegt beim Auftraggeber. Mit der Überlassung sichert der Auftragnehmer zu, entsprechende Nutzungsrechte daran rechtmäßig zu besitzen.

4. Gewährleistung

Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Regelungen, wobei der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachzubessern berechtigt ist. Mit erfolgter Freigabeerklärung des Werkes durch den Auftraggeber gilt das Werk als vertragsgemäß und mangelfrei abgenommen. Für vom Auftraggeber Materialien, Daten, Dateien etc. wird jede Haftung und Gewährleistung auch insoweit ausgeschlossen, als es zu Konfigurations- und/oder Konvertierungsfehlern bis hin zum Datenverlust seiner Daten kommt. Die Produktion und Vervielfältigung sowie deren Überwachung des vom Auftragnehmer erstellten Werkes, ist nicht Vertragsgegenstand. Sollte es bei der Produktion/Vervielfältigung zu Abweichungen vom freigegebenen Werk kommen (z. B. Farbabweichungen), übernimmt der Auftragnehmer hierfür keine Gewähr und Haftung.

5. Sonstiges

Bei vervielfältigten Werken ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer drei einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese als Muster zur Eigenwerbung zu verwenden. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass sein Name als Referenz auf der Homepage des Auftragnehmers genannt wird. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Printprojekten einen Urheberrechtshinweis und/oder seine Internetdomain im Produkt bis zu einer Schriftgröße von 6 pt hinzuzufügen.

6. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Lappersdorf sowie Brunn, Nittenau, Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Regensburg. Es gilt deutsches Recht.

7. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt. Die unwirksame(n) Bestimmung/Bestimmungen ist (sind) durch eine Regelung zu ersetzen, die dem rechtlich und wirtschaftlich Gewollten gem §§ 133, 157 BGB am nächsten kommt.